1. Ausschnitt aus dem Mustertext

OEM-Vertrag



zwischen Firma A

[....]

– nachfolgend "Hersteller" genannt –

und Firma B

[....]

– nachfolgend "OEM-Partner" genannt –

 

INHALTSVERZEICHNIS

Präambel

1. Vertragsgegenständliche OEM-Produkte

2. Produktbeschreibung

2.1 Technische Spezifikation

2.2 Änderungen durch den Hersteller

3. Vertriebslizenz

3.1 Rechtseinräumung

3.2 Inhaltliche Beschränkung

3.3 Erweiterung zur Vollversion

4. Vertragserfüllung

4.1 Bestellungen

4.2 Umsatzvorschau

4.3 Stornierungen

5. Preise und Zahlungsbedingungen

6. Lieferverzug

6.1 Pauschalierter Schadensersatz

6.2 Nachweis eines geringeren Schadens

6.3 Haftung und Rücktritt vom Vertrag

7. Produktabnahme

7.1 Übergabe der Produkte

7.2 Untersuchung und Tests

7.3 Abweichungen

7.4 Abnahme der Produkte

7.5 Zurückbehaltungsrecht

7.6 Behördliche Genehmigungen

8. Ersatzteile und ältere Versionen

9. Sachmängel

9.1 Verjährungsfrist für Sachmängel

9.2 Nachbesserung und Ersatzlieferung

9.3 Serienfehler

10. Haftung

10.1 Haftungsbeschränkung

10.2 Haftungshöhe - Mitverschulden des OEM-Partners

11. Rechte Dritter und Freistellung

12. Vertraulichkeit und Geheimhaltungsschutz

12.1 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse

12.2 Vermerk - "Vertraulich"

12.3 Zugang Dritter

12.4 Dekompilierung

13. Vertragsdauer und Kündigung

14. Allgemeine Bestimmungen

14.1 Salvatorische Klausel

14.2 Schriftform

14.3 Abtretung und Aufrechnungen

14.4 Geltendes Recht und Gerichtsstand




ANLAGE A: Zu liefernde Produkte (Beschreibung)

ANLAGE B: Technische Spezifikationen

 

Präambel

Mit dieser Vereinbarung erwirbt der OEM-Partner vom Hersteller das Recht, bestimmte vertragsgegenständlich definierte Komponenten, Geräte bzw. Computerprogramme z. B. als Betriebssystem-, betriebssystemnahe oder Standardsoftware (folgend: "die Produkte" oder "Computersoftware") zusammen mit Hardware zu verbinden, zu verarbeiten und diese zu vermarkten.




1. Vertragsgegenständliche OEM-Produkte

Der Hersteller ist verpflichtet, während der Dauer des Vertrages den OEM-Partner mit den in der Anlage A näher definierten Produkten gemäß diesem Vertrag zu beliefern. Er verpflichtet sich, die Produkte auf dem jeweils gesicherten Stand von Wissenschaft und Technik zu halten und die Produkte dem technischen Fortschritt entsprechend weiter zu entwickeln und dabei geeignete Qualitätssicherungsmaßnahmen zu ergreifen...

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