1. Ausschnitt aus dem Mustertext

Subunternehmervertrag 




zwischen

[....]

(im Folgenden als "Hauptauftragnehmer" bezeichnet)

und

[....]

(im Folgenden als "Subunternehmer" bezeichnet)



Der Hauptauftragnehmer ist auf dem Gebiet der Realisierung von EDV-Vorhaben tätig. Er hat mit seinem Auftraggeber einen Vertrag über die Erstellung von Individualsoftware abgeschlossen.

Der Subunternehmer verfügt über Know-how und Erfahrungen, die zur Durchführung von komplexen EDV-Projekten einschließlich Erstellung von Individualsoftware erforderlich sind. Der Subunternehmer verpflichtet sich, die im Einzelauftrag aufgeführten Dienst- und/oder Werkleistungen im Auftrag des Hauptauftragnehmers zu erbringen.

1. Vertragsgegenstand

1.1 Der Subunternehmer wird seine Werkleistungen für den Hauptauftragnehmer durchführen. Der Leistungsumfang, die Arbeitsergebnisse, der Ort der Leistungserbringung, die Vergütung sowie die Zeiten werden im Einzelauftrag detailliert beschrieben.

1.2 Der Subunternehmer bestimmt die Vorgehensweise, Einzelheiten und Mittel der Leistungserbringung im Rahmen der Projekterfordernisse eigenverantwortlich, soweit der Einzelauftrag nicht etwas anderes regelt. Der Hauptauftragnehmer behält sich das Recht vor, die Durchführung der Dienstleistungen, die Arbeitsergebnisse sowie auch Zwischenergebnisse zu überprüfen. Dies umfasst auch das Recht, Änderungen des Leistungsumfanges zu fordern, soweit diese für den Subunternehmer wirtschaftlich zumutbar sind.

Für die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Hauptauftragnehmer und dem Subunternehmer gilt folgende Rangfolge:

- der Einzelauftrag
- dieser Vertrag
- die Vereinbarung zwischen dem Hauptauftragnehmer und   dessen Auftraggeber


Bei Widersprüchen haben die zuerst genannten Dokumente Vorrang vor den zuletzt genannten, wobei Lücken durch die jeweils nachrangigen Dokumente ausgefüllt werden. In der zeitlichen Reihenfolge geht das jüngere Dokument bei der Auslegung dem älteren Dokument vor.

2. Pflichten des Subunternehmers

2.1 Der Subunternehmer stellt sicher, dass er berechtigt ist, alle Softwareprogramme oder andere Materialien, die er bei seinen Dienstleistungen einsetzt, rechtmäßig zu nutzen.

2.2 Der Subunternehmer verpflichtet sich, bei der Entwicklung von Software den erstellten Programmcode zu dokumentieren und zu kommentieren.

2.3 Der Subunternehmer ist in seiner Arbeitszeiteinteilung frei und nicht an bestimmte Arbeitszeiten gebunden. Der Subunternehmer ist verpflichtet, die im Einzelauftrag aufgeführten Leistungen selbstständig zu erbringen. Sofern er ...

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