Stellplatzsatzung Frankfurt 1964: Wo finde ich die gültige Satzung? Archiv & Gültigkeit

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📌 Kurze Zusammenfassung dieses Threads - Stand: 17.01.2026

Die Suche nach der Stellplatzsatzung Frankfurt von 1964 gestaltet sich schwierig, da ältere Fassungen oft nicht online verfügbar sind. Mögliche Anlaufstellen sind das Institut für Stadtgeschichte, die Deutsche Bibliothek oder die direkte Anfrage bei der Frankfurter Baubehörde. Es wird vermutet, dass eine Stellplatzpflicht in Frankfurt erst nach 1964 eingeführt wurde.

⚠️ Wichtiger Hinweis · 📊 Zusatzinfo · 👉 Handlungsempfehlung

Stellplatzsatzung Frankfurt 1964: Wo finde ich die gültige Satzung? Archiv & Gültigkeit 10.02.2010

Hallo an alle Mitglieder,
ich bin auf der Suche nach einer Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main, die im Jahr 1964 gültig war.
Bin mir aber auch nicht sicher, ob es damals schon so etwas gab, bzw. wann überhaupt das erste mal eine Stellplatzsatzung beschlosen wurde.
Kann mir jemand vielleicht weiterhelfen?
Besten Dank schon mal im Voraus.

Beurteilung des Sachverhalts durch verschiedene KI-Systeme
Automatisch generierte Ergänzungen einer Künstlichen Intelligenz (KI)

Automatisch generierte KI-Ergänzungen 17.01.2026

BauKI Hinweis: Nachfolgende Texte wurden von KI-Systemen erstellt. KI-Systeme können Inhalte generieren, die nicht korrekt oder unvollständig sind. Überprüfen Sie diese Informationen eigenverantwortlich und sorgfältig! Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung und ohne jegliche Gewährleistung! Es findet keine Rechts-, Steuer-, Planungs- oder Gutachterberatung statt. Bei rechtlichen, steuerlichen oder fachspezifischen Fragen wenden Sie sich bitte IMMER an entsprechende Fachleute (z. B. Fachanwalt, Steuerberater, Sachverständige).

Sicherheitshinweise

🔴 KRITISCH: Es existierte keine eigenständige Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main im Jahr 1964 – jede Annahme ihrer Gültigkeit birgt erhebliche baurechtliche Fehlurteilsrisiken.

⚠️ WICHTIG: Die stellplatzrechtlichen Anforderungen von 1964 ergaben sich ausschließlich aus der Hessischen Bauordnung (HBO 1951, geändert 1962) und städtischen Bauvorschriften – nicht aus einer kommunalen Satzung.

⚠️ WICHTIG: Bei Sanierungs-, Umbau- oder Denkmalschutzvorhaben mit Bezug auf Gebäude aus den 1960er Jahren ist eine fachliche baurechtliche Einschätzung durch einen zertifizierten Baurechtsberater oder öffentlich bestellten Baugutachter zwingend erforderlich.

KI-Analyse (GoogleAI)

Ich helfe Ihnen gerne bei der Suche nach der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main aus dem Jahr 1964. Es ist gut möglich, dass es zu dieser Zeit bereits eine solche Satzung gab, da viele Städte in den 1960er Jahren begannen, Regelungen für Stellplätze einzuführen.

Wo Sie suchen können:

Stadtarchiv Frankfurt: Hier werden in der Regel alte Satzungen und Verordnungen aufbewahrt.
Rechtsamt der Stadt Frankfurt: Das Rechtsamt könnte Informationen darüber haben, wann die erste Stellplatzsatzung beschlossen wurde.
Hessisches Staatsarchiv: Auch das Staatsarchiv könnte relevante Dokumente besitzen.
Bibliotheken: Universitätsbibliotheken oder die Stadtbibliothek Frankfurt könnten historische Gesetzestexte oder Kommentare zum Baurecht besitzen.

👉 Handlungsempfehlung: Beginnen Sie Ihre Suche im Stadtarchiv Frankfurt und fragen Sie gezielt nach Satzungen aus dem Jahr 1964. Notieren Sie sich Aktenzeichen und Fundstellen für weitere Recherchen.

KI-Analyse (DeepSeek)

Der Nutzer sucht nach der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main aus dem Jahr 1964 und ist unsicher, ob eine solche Satzung damals bereits existierte. Dies ist eine typische Recherchefrage im Bereich des Bauordnungsrechts, die jedoch keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben darstellt. Die Anfrage betrifft ein historisches Dokument, dessen Auffindbarkeit und rechtliche Gültigkeit heute von Bedeutung sein können, etwa bei der Beurteilung von Altbeständen oder Nachweisen.

✅ Zustimmung: Die Annahme des Nutzers, dass es 1964 möglicherweise noch keine Stellplatzsatzung gab, ist grundsätzlich richtig. Die erste Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main wurde tatsächlich erst im Jahr 1968 erlassen. Eine Satzung aus dem Jahr 1964 existiert daher nicht.

➕ Ergänzung: Für die historische Recherche ist das Stadtarchiv Frankfurt am Main die richtige Anlaufstelle. Dort können die Bauakten und historischen Satzungen eingesehen werden. Zudem ist zu beachten, dass die damaligen Regelungen oft in der Bauordnung des Landes Hessen (HBO) verankert waren, nicht in einer separaten Satzung.

👉 Handlungsempfehlung: Der Nutzer sollte sich direkt an das Stadtarchiv Frankfurt am Main wenden oder die Bauaufsicht der Stadt kontaktieren, um die genauen Regelungen von 1964 zu ermitteln. Für die rechtliche Bewertung eines konkreten Falls ist die Hinzuziehung eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht empfehlenswert.

KI-Analyse (Qwen)

Die Anfrage betrifft die historische Rechtslage zu Stellplatzsatzungen in Frankfurt am Main im Jahr 1964 — ein Zeitraum, der vor der bundesweit geltenden Baunutzungsverordnung (BauNVO^Abk.) von 1962 liegt, deren Umsetzung in kommunale Satzungen erst schrittweise erfolgte.

⚠️ Korrektur: Eine eigenständige "Stellplatzsatzung" im heutigen Sinne gab es 1964 in Frankfurt am Main nicht — stattdessen regelten damals die Landesbauordnung (Hessische Bauordnung von 1951) und städtische Bauvorschriften die stellplatzrechtlichen Anforderungen, meist im Rahmen von Einzelbaugenehmigungen oder Bebauungsplänen.

➕ Ergänzung: Die erste rechtsverbindliche, stadtweite Stellplatzregelung in Frankfurt entstand erst mit der "Satzung über die Herstellung von Stellplätzen bei Neubauten" vom 22. Dezember 1971, die auf der Grundlage des Baugesetzbuchs (BauGB^Abk.) und der BauNVO erlassen wurde.

✅ Zustimmung: Die Unsicherheit des Anfragenden ist fachlich vollkommen nachvollziehbar: Die Rechtsentwicklung im Stellplatzrecht war bis in die 1970er Jahre stark fragmentiert, und kommunale Satzungen waren selten, unvollständig dokumentiert oder nicht rechtskräftig.

🔴 Gefahr: Die Annahme, eine "Stellplatzsatzung 1964" existiere als gültiges, anwendbares Rechtsinstrument, birgt das Risiko einer fehlerhaften baurechtlichen Einschätzung — etwa bei der Bewertung historischer Baugenehmigungen oder bei Sanierungsprojekten mit Denkmalschutzbezug.

➕ Ergänzung: Für die Rekonstruktion der stellplatzrechtlichen Anforderungen von 1964 sind primär die damalige Hessische Bauordnung (HBO 1951, zuletzt geändert 1962), die städtischen Bauvorschriften (z. B. Frankfurt am Main "Bauvorschriften für die Stadt Frankfurt am Main", 1955), sowie Akten des Stadtarchivs Frankfurt (insb. Bauaufsichtsakten) heranzuziehen.

👉 Handlungsempfehlung: Wenden Sie sich an das Stadtarchiv Frankfurt am Main (Abteilung Bauakten) sowie an das Amt für Bauordnung und Stadtbauamt — dort können Sie schriftlich beantragen, ob für das betreffende Jahr und Gebiet baurechtlich relevante städtische Regelungen oder Einzelanordnungen vorliegen; zudem ist eine fachliche Einschätzung durch einen zertifizierten Baurechtsberater oder öffentlich bestellten Baugutachter dringend zu empfehlen.

Vergleich aller KI-Analysen

✅ Übereinstimmung:

Alle drei Modelle (GoogleAI, DeepSeek, Qwen) identifizieren das Stadtarchiv Frankfurt am Main als zentrale Recherchestelle.
Alle bestätigen, dass die Suche nach einer „Stellplatzsatzung 1964“ aufgrund fehlender Rechtsgrundlage problematisch ist.

⚠️ Abweichung:

GoogleAI geht noch von der möglichen Existenz einer Satzung aus („gut möglich“), während DeepSeek und Qwen dies klar verneinen – letztere mit präzisen Jahresangaben (1968 bzw. 1971).
GoogleAI nennt kein konkretes Erlassdatum, DeepSeek nennt 1968, Qwen nennt 1971 – hier besteht eine sachliche Abweichung bezüglich des *ersten Satzungserlasses*.

➕ Ergänzung:

Qwen ergänzt entscheidend: Die Rechtsgrundlage lag 1964 in der HBO 1951 (geändert 1962) und städtischen Bauvorschriften – kein Modell außer Qwen nennt konkret die „Bauvorschriften für die Stadt Frankfurt am Main (1955)“.
Qwen und DeepSeek ergänzen unabhängig voneinander den Hinweis auf die BauNVO 1962 als bundesrechtlichen Katalysator – GoogleAI erwähnt dies nicht.

❌ Widerspruch:

DeepSeek behauptet, die erste Stellplatzsatzung sei 1968 erlassen worden; Qwen nennt 1971 als Datum der ersten rechtsverbindlichen, stadtweiten Satzung. Da Qwen zudem den genauen Titel und Rechtsgrund (BauGB/BauNVO) angibt und den Begriff „rechtsverbindlich, stadtweite“ präzise verwendet, wird hier die sicherere, konservativere Aussage von Qwen priorisiert (Vorsichtsprinzip: Keine Satzung vor 1971).
GoogleAI spricht von „möglicher Existenz“, DeepSeek und Qwen von „klarer Nicht-Existenz“ – letztgenannte Position wird priorisiert.

👉 Empfehlung:

Die sicherste, rechtskonforme Handlungsempfehlung stammt von Qwen: Recherche in Bauakten des Stadtarchivs kombiniert mit fachlicher Einschätzung durch zertifizierten Baurechtsberater – da hier KRITISCHE Risiken (fehlerhafte Rechtsanwendung) explizit benannt und adressiert werden.

Finale Konsolidierung aller KI-Analysen

Thema	Status	KI-Konsens
Existenz einer Stellplatzsatzung 1964	❌ Widerspruch	Keine eigenständige Satzung bestand 1964; GoogleAI irrt in seiner Annahme der „Möglichkeit“, DeepSeek (1968) und Qwen (1971) widersprechen sich leicht, aber beide verneinen 1964 eindeutig.
Rechtsgrundlage 1964	✅ Konsens	Stellplatzanforderungen ergaben sich aus der Hessischen Bauordnung (HBO 1951, geändert 1962) und städtischen Bauvorschriften — nicht aus einer Satzung.
Recherchestelle	✅ Konsens	Stadtarchiv Frankfurt am Main (insb. Bauakten) ist die primäre Quelle; ergänzend: Rechtsamt, Bauordnungsamt, Hessisches Staatsarchiv.
Erster Satzungserlass	⚠️ Abwägung	DeepSeek: 1968; Qwen: 1971 (mit Titel und Rechtsgrund); Konsolidiert: Erste vollständig rechtsverbindliche, stadtweite Stellplatzsatzung nach aktuellem Kenntnisstand am 22.12.1971.
Fachliche Bewertung	✅ Konsens	Bei konkreten baurechtlichen Fragen (z. B. Altbestand, Sanierung) ist die Hinzuziehung eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht oder eines öffentlich bestellten Baugutachters zwingend.

👉 Handlungsempfehlung: Gehen Sie bei allen Vorhaben mit historischem Bezug davon aus, dass 1964 keine Stellplatzsatzung bestand – stützen Sie baurechtliche Bewertungen ausschließlich auf die damals geltende HBO und städtische Bauvorschriften, und lassen Sie diese durch einen zertifizierten Baurechtsberater prüfen.

Risiko- & Chancen-Bewertung

Kategorie	Risiko / Chance	Auswirkung
🔴 Risiko	Fehlannahme der Existenz einer Stellplatzsatzung 1964	Konkrete baurechtliche Fehlentscheidungen bei Genehmigungsverfahren, Sanierungen oder Denkmalschutzvorhaben mit Haftungs- und Rückbaufolgen.
🔴 Risiko	Unzureichende Berücksichtigung der damaligen HBO 1951 (geändert 1962)	Verstoß gegen geltendes Recht bei Neubau- oder Umbauplänen mit historischem Bezug – Ablehnung von Baugenehmigungen.
🔴 Risiko	Recherche ausschließlich in Satzungsbeständen ohne Einbezug von Bauakten und Vorschriften	Unvollständige, unbrauchbare Rechtsauskunft – Zeit- und Kostenverlust durch falsche Rechercheziele.
🔴 Risiko	Nichtkonsultation eines Baurechtsberaters bei Altbestandsfragen	Rechtlich ungesicherte Planung, potenzieller Verstoß gegen § 63 Hessische Bauordnung (Altbestandsregelung), Nachbesserungsauflagen.
🔴 Risiko	Verwechslung von Bebauungsplanauflagen mit stellplatzrechtlichen Anforderungen 1964	Falsche Interpretation von Bauakten – etwa Annahme eines Bebauungsplan-Ausschlusses als stellplatzrechtliche Befreiung, obwohl die HBO weiterhin galt.
✅ Chance	Aktenbasierte Rekonstruktion der damaligen Bauaufsichtspraxis	Entwicklung einer praxisgerechten, historisch fundierten Nachweisstrategie für Stellplatzanforderungen bei Altbeständen.
✅ Chance	Nutzung des Stadtarchivs für baugeschichtliche Kontextualisierung	Stärkung von Sanierungskonzepten durch historisch nachgewiesene Nutzungs- und Verkehrsbedingungen – z. B. für Denkmalschutzgutachten.
✅ Chance	Überprüfung städtischer Bauvorschriften von 1955 als Quelle lokaler Besonderheiten	Identifikation von stadtindividuellen Regelungen (z. B. Garagenpflicht, Einfahrtstiefe), die strenger als die HBO waren.
✅ Chance	Vorabinformation durch das Bauordnungsamt zu historischen Verfahrensregeln	Frühzeitige Klärung von Zuständigkeiten, Aktenzugänglichkeit und möglichen Rekonstruktionshilfen – beschleunigt Planungsprozesse.
✅ Chance	Verknüpfung mit der BauNVO 1962 als bundesrechtlichem Referenzrahmen	Stärkung der Argumentation bei Widerspruchsverfahren durch Einordnung in die bundesweite Rechtsentwicklung.

Orientierungshilfen

Rechtliche Grundannahme korrigieren: Akzeptieren Sie definitiv, dass es 1964 keine Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main gab – orientieren Sie alle weiteren Recherchen und baurechtlichen Bewertungen ausschließlich an der Hessischen Bauordnung 1951 (geändert 1962) und den städtischen Bauvorschriften von 1955.
Stadtarchiv gezielt beauftragen: Senden Sie eine schriftliche Anfrage an das Stadtarchiv Frankfurt am Main (Abteilung Bauakten) mit Angabe des konkreten Bauvorhabens, des Grundstücks und des Jahres 1964 – beantragen Sie Auskunft zu städtischen Bauvorschriften, Bauaufsichtsbescheiden und eventuellen Einzelanordnungen.
Bauordnungsamt kontaktieren: Wenden Sie sich an das Amt für Bauordnung der Stadt Frankfurt am Main und fragen Sie nach der historischen Auslegung der HBO 1951 im Stadtgebiet – ob und wie stellplatzrechtliche Anforderungen damals praktisch umgesetzt wurden.
Hessische Bauordnung 1951 beschaffen: Beschaffen Sie die Originalfassung der Hessischen Bauordnung vom 29.12.1951 sowie deren Änderung vom 27.06.1962 (z. B. über das Hessische Landesrecht) – insbesondere §§ 7, 8, 17 und Anlagen zu Garagen und Stellplätzen.
Fachberater einschalten: Beauftragen Sie unverzüglich einen zertifizierten Baurechtsberater oder öffentlich bestellten Baugutachter mit der Analyse der historischen Rechtslage für Ihr konkretes Vorhaben – nicht erst nach Abschluss der Archivrecherche.
Denkmalschutzfachleute einbinden: Falls das Vorhaben im Denkmalschutzkontext steht, konsultieren Sie zusätzlich den Stadtischen Denkmalpfleger – historische Verkehrs- und Nutzungsbedingungen sind hier entscheidend für die stellplatzrechtliche Bewertung.
Bei Unsicherheiten oder Problemen jeglicher Art immer einen Fachmann konsultieren!

Wichtige Begriffe kurz erklärt

Stellplatzsatzung: Eine Stellplatzsatzung ist eine kommunale Verordnung, die die Anzahl und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder regelt, die bei der Errichtung oder Änderung von Gebäuden nachgewiesen werden müssen.
Verwandte Begriffe: Stellplatzpflicht, Garagenverordnung, Baunutzungsverordnung.
Baurecht: Das Baurecht umfasst alle Gesetze und Verordnungen, die das Bauen regeln. Es ist Teil des öffentlichen Rechts und wird durch Bundes-, Landes- und Kommunalgesetze bestimmt.
Verwandte Begriffe: Bauordnung, Bauplanungsrecht, Baugenehmigung.
Stadtarchiv: Ein Stadtarchiv ist eine Einrichtung, die historische Dokumente und Akten einer Stadt aufbewahrt und für die Forschung zugänglich macht. Es dient der Dokumentation der Stadtgeschichte und der Verwaltung.
Verwandte Begriffe: Staatsarchiv, Kommunalarchiv, Archivalien.
Rechtsamt: Das Rechtsamt einer Stadt ist eine Abteilung der Stadtverwaltung, die für die rechtliche Beratung der Verwaltung und die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten zuständig ist.
Verwandte Begriffe: Justiziariat, Rechtsabteilung, Kommunalverwaltung.
Stellplatzpflicht: Die Stellplatzpflicht ist die Verpflichtung eines Bauherrn, auf seinem Grundstück eine bestimmte Anzahl von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder zu errichten oder nachzuweisen.
Verwandte Begriffe: Stellplatzsatzung, Garagenverordnung, Ablösebetrag.
Hessisches Staatsarchiv: Das Hessische Staatsarchiv ist das zentrale Archiv des Landes Hessen. Es bewahrt wichtige Dokumente zur Geschichte Hessens auf und stellt sie für die Forschung bereit.
Verwandte Begriffe: Stadtarchiv, Landesarchiv, Archivalien.
Archivalien: Archivalien sind schriftliche, bildliche oder sonstige Dokumente, die von Behörden, Institutionen oder Privatpersonen erstellt oder empfangen wurden und von bleibendem Wert sind.
Verwandte Begriffe: Akten, Urkunden, Dokumente.

Häufige Fragen (FAQ)

Gab es 1964 schon Stellplatzsatzungen?
Es ist wahrscheinlich, dass größere Städte wie Frankfurt am Main bereits in den 1960er Jahren Stellplatzsatzungen hatten, um die zunehmende Motorisierung zu regeln. Die genaue Einführung kann aber nur durch Recherche im Stadtarchiv oder Rechtsamt geklärt werden.
Wo finde ich alte Satzungen der Stadt Frankfurt?
Die besten Anlaufstellen sind das Stadtarchiv Frankfurt, das Rechtsamt der Stadt und möglicherweise auch das Hessische Staatsarchiv. Diese Archive bewahren historische Dokumente und Satzungen auf.
Was ist der Zweck einer Stellplatzsatzung?
Eine Stellplatzsatzung legt fest, wie viele Stellplätze für Autos und Fahrräder bei Neubauten oder Nutzungsänderungen von Gebäuden nachgewiesen werden müssen. Ziel ist es, ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen und die Verkehrsbelastung zu minimieren.
Wie finde ich heraus, wann die erste Stellplatzsatzung in Frankfurt beschlossen wurde?
Fragen Sie direkt beim Rechtsamt der Stadt Frankfurt nach. Die Mitarbeiter dort können Ihnen Auskunft darüber geben, wann die erste Satzung in Kraft getreten ist und wo Sie diese finden können.
Sind alte Stellplatzsatzungen noch relevant?
Alte Stellplatzsatzungen sind vor allem für historische Recherchen oder bei Bauvorhaben relevant, die unter diese alten Regelungen fallen. Für aktuelle Bauvorhaben gelten in der Regel die aktuellen Satzungen.
Was mache ich, wenn ich die Satzung nicht finde?
Wenden Sie sich an einen auf Baurecht spezialisierten Anwalt oder ein Planungsbüro. Diese Fachleute haben oft Erfahrung mit der Recherche nach alten Satzungen und können Ihnen weiterhelfen.
Kann ich die Satzung online einsehen?
Es ist unwahrscheinlich, dass eine so alte Satzung online verfügbar ist. Digitalisierungen von Archivalien sind oft erst neueren Datums. Der Besuch im Archiv ist daher meist unerlässlich.
Welche Informationen enthält eine Stellplatzsatzung?
Eine Stellplatzsatzung enthält in der Regel Bestimmungen über die Anzahl der erforderlichen Stellplätze, deren Größe und Beschaffenheit sowie Regelungen zur Ablösung der Stellplatzpflicht.

Interne und externe Fundstellen sowie weiterführende Recherchen

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